Strategische Umweltprüfung

Strategische Umweltprüfung zum EFRE-Programm 2021-2027 in Baden-Württemberg

Begleitend zur Erstellung des Operationellen Programms wird eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt. Durch die Strategische Umweltprüfung soll sichergestellt werden, dass Umweltaspekte bei der Ausarbeitung des Programms mit einbezogen werden und damit ein hohes Umweltniveau des Programms gewährleistet wird. Es soll außerdem festgestellt werden, welche erheblichen Auswirkungen die Durchführung des Programms auf festgelegte Schutzgüter haben kann.

Die Strategische Umweltprüfung wird durch die ÖIR GmbH / Wien bearbeitet. Auftraggeber ist das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Finanziert wird sie von der Europäischen Union aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Land Baden-Württemberg.

Rechtliche Grundlage der Strategischen Umweltprüfung ist das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) des Landes Baden-Württemberg in Verbindung mit dem Bundesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung wurde ein Umweltbericht erstellt. Gemäß § 41 und § 42 UVPG werden die berührten Behörden und die Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens beteiligt. Im Zeitraum vom 14.07.2020 bis 13.09.2020 besteht für berührte Behörden sowie die Öffentlichkeit Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zum Umweltbericht. Gemäß § 42 Abs. 3 UVPG sind mit Ablauf der Äußerungsfrist alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Im Zuge der Beteiligung werden folgende Dokumente bereitgestellt:

  • Bekanntmachung
  • Entwurf des Operationellen Programms 2021-2027, Stand 17.04.2020
  • Umweltbericht im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung